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Wir alle
haben es mehrere Dutzend Mal überall verfolgen können:
Boris Becker wurde in England; London im Frühjahr
dieses Jahres wegen Insolvenzdelikten für mich und
viele andere eigentlich unerwartet zu einer
zweieinhalbjährigen Gefängnisstrafe verurteilt.
Theoretisch.
Später erschienen Artikel in den Medien, das Boris Becker angeblich als Trainer im Gefängnis für Mithäftlinge tätig sei. Eine Bestätigung oder Beleg für diese Behauptung wurde nie erbracht, sein Promi – Medienanwalt Christian-Oliver Moser wollte sich lediglich zu 2 Äusserungen hinreissen lassen: Es ginge ihm gut und er sei inzwischen Teil des Gefängnisalltags, seine Kontakte draussen seinen jederzeit erreichbar. Alles andere sei Privatsphäre von Boris Becker. Naja, schauen wir mal auf seinen Lebenslauf: Nach einer erfolgreichen Tenniskarriere ging es dann doch später eher steil bergab. 2002 war er vom Landgericht München wegen Steuerhinterziehung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Beteiligung am Internetportal Sportgate, das 2001 Insolvenz anmeldete, 2007 Verurteilung auf eine 6-stellige Summe Schadensersatz. Ein Ermittlungsverfahren wegen Verdacht versuchter Prozessbetrug wurde 2009 gegen Zahlung einer Geldsumme eingestellt. Becker steig als Gesellschafter bei der Firma News Food AG ein, 2012 Verurteilung zur Zahlung einer 6-stelligen Summe an einen Mitgesellschafter der insolventen New Food AG. Eher brachten verschiedene Werbeaufträge, zuletzt bei Check 24 mit einem Tennisballspiel auf einem Rack, entsprechende Gelder ein. Und ja, irgendwie gleicht das Ganze jetzt in meinen Augen dem Fall von Hoeneß. Lange Gefängnisstrafen, die dann irgendwie plötzlich drastisch verkürzt werden. Promibonus, Absprachen, was ist und war da los ? Schließlich sind das ja nicht die einzigen, die ihre Strafen verkürzen konnten, wenn es um den Status Promi geht. Und jetzt, wo er aus dem Gefängnis entlassen worden ist, irgendwer nennt das Abschiebung, Quatschkram, er ist entlassen, hat sich SAT 1 gedacht, den müssen wir holen. Da machen wir eine große Show daraus, mit über 5 Stunden Bericht, dabei ist er gar nicht so wichtig. Sich seine vermutlich traurige herzzerreißende Story anzuhören, Millionen werden es tun. Dabei haben viele Millionen Bürger in diesem Land ganz andere Probleme, die er nie haben wird: Geld- und Überlebensprobleme. Denn der Auftritt bei SAT 1 soll eine runde halbe Million Euro einbringen, angeblich soll er davon nicht viel behalten dürfen, nicht viel ist immer relativ. Und ich garantiere, zu Jahresbeginn werden wir unseren Boris wieder bei einer Werbefirma untergebracht sehen damit das Geld wieder weitersprudelt. Promis oder bekannte Politgrößen finden eben immer wieder Unternehmen, die sie gerne wieder aufnehmen, um ihr Image zu polieren. Das ist bei Boris Becker so, das war bei Hoeneß so und zu Guttenberg, der bei RTL einen Moderatorposten bekam, die Medien sprachen schon von neuer Karriere, ich glaube es war eher das nächste Karriereende, hoffentlich für immer. |
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Wer kennt ihn nicht inzwischen, den Mann, der seit über 10 Jahren versucht, mit diversen Kundgebungen und Online Videos mit Interviews und Reden, darauf aufmerksam zu machen und gleichzeitig davor zu warnen, das der Politische Islam eine Gefahr für die westliche Welt, insbesondere wegen der besonderen Masseneinwanderung nach Deutschland eben für unser Land ist. Er findet zwar inzwischen bei immer breiteren Masse von Bürgern und Geichgesinnten Gehör und Unterstützung, aber auch die Zahl seiner Gegner, und die kämpfen teilweise mit allen Mitteln gegen seine Arbeit, steigt an. Das zeigt sich nicht nur bei Kundgebungen, wo er auch schon mal mit Gegenständen beworfen wird, jemand versucht, ihn zu schlagen, auch verbal versuchen inzwischen insbesonders offensichtlich Betroffene, ihn mundtot zu machen, indem sie bei seinen Kundgebungen massiv auftreten und den reibungslosen Ablauf stören. Doch Michael ist eigentlich recht hart im Nehmen, er scheut keine Diskussion, hat er doch die besseren Argumente und keine Fakes auf seiner Seite. Das gefällt natürlich nicht, insbesondere auch den gegnerischen Demos, die inzwischen häufig von den Linken und Antifanten in unmittelbarer Nähe seiner Kundgebung gemacht werden und mit Lautstärke über Mikro und Musik massiv zu Störungen führen, was die Polizei, jetzt wieder live zu sehen vom letzten Samstag bei der Mahnwache gegen den Muezzinruf in Köln, zu sehen und zu hören war. Die Lautstärke der gegnerischen Kundgebung war teilweise so laut, das selbst Gespräche mit Bürgern nur schwer durchführbar waren, was den Einsatzleiter der Polizei vor Ort offenbar wenig interessierte, ganz im Gegenteil. Er ließ schnell erkennen, was er von der Arbeit von Michael Stürzenberger hält indem er sich längere Zeit weigerte, sich überhaupt mit ihm zu unterhalten. Aber gerade jetzt bei dieser Mahnwache konnte man deutlich erkennen und sehen, das Michael doch ein wenig Kraft gelassen hat, durch die Blume ließ er das auch durchblicken, auch wenn er gute Miene zum bösen Spiel machte, indem er zu der Musik der Gegendemonstranten ein paar Tanzeinlagen mit guter Karnevalslaune bot. Das war aber glaube ich eher aufgesetzt, denn innerlich kochte es in ihm. Zum einen lag das an verschiedenen Anzeigen und Gerichtsterminen, mit denen er sich laufend rumschlagen muß, wegen angeblicher Volksverhetzung, Rassismus und Co., obwohl er bei jeder Kundgebung an die 50x erklärt, das sich das Ganze nicht gegen den Islam, sondern den Politischen Islam richte, wer hier als Muslime die deutschen Gesetze einhalte alles gut und das befürworte er. Wer aber die Scharia leben und einführen will, da sei er strikt dagegen. Und damit hat er ja recht. Wir erinnern uns, wo vor Jahren einfach eine Scharia – Polizei mit gelben Westen durch Köln gelaufen ist um Kontrolle zu laufen, selbsternannte Muslime. Sowas geht ja gar nicht. Aber das ist nur einer der Punkte, der ihm schwer auf dem Magen liegt. Offensichtlich ist die Strafsache in Hamburg, wo er zu 6 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde und nun die Berufungsverhandlung ansteht, auch etwas, was nicht aus seinem Kopf rausgeht. Natürlich nicht. Aber ein großer relativ neuer Aspekt zehrt an seinen Kräften. Offensichtlich gibt es Kräfte die bis in die obersten Stellen von Pax Europe reichen, die ihn sozusagen weghaben möchten. Keine Kundgebungen mehr, einfach nur hier und da Flyer verteilen, also eher eine passive Arbeit. Michael sieht darin ganz klar die Vorbereitung zur Bedeutungslosigkeit seiner langjährigen Arbeit und will diese natürlich kampflos nicht aufgeben. Aufgrund einiger Bekundungen von Landesverbänden, wegen Unstimmigkeiten eine ausserordentliche Mitgliederversammlung in Würzburg abhalten zu wollen, wurde diese genehmigt und auch die Mitglieder entsprechend eingeladen. Doch eine Woche vor dem Termin, dem 25.02.2023, haben die Mitglieder wohl eine Rundmail bekommen, das die Versammlung nicht stattfinden würde. Sehr zum Ärger von Michael, der sich auf der Mahnwache noch einmal eindringlich an die Mitglieder wendet, die ausserordentliche Mitgliederversammlung „ sei in Stein gemeißelt „ und die findet wie angekündigt statt. Aber ich glaube er hat auch gewisse Ängste, denn seine jetzigen Gegner sind mächtig und es könnte sein, das er trotz einer gewissen Unterstützung von einigen auch langjährigen Mitgliedern und Postenträgern womöglich „ abgesägt „ werden könne, ich glaube ihn plagt doch das Ungewisse, was haben seine Gegner, die eigentlich aus seinen Reihen stammen, vor, und wie viele sind es ? All das wird sich auf der Mitgliederversammlung zeigen und auch wo der Weg weitergeht. Michael ist ein Typ, der immer gesagt hat auf diversen Kundgebungen, das er sich nicht unterkriegen lasse, jetzt komme er wegen des Widerstandes erst recht wieder usw. Aber Gegenwind aus den eigenen Reihen, das ist er nicht gewohnt. Vorsichtig läßt er durchblicken, man könne ja direkt vermuten, die wurden dazu angestiftet, damit seine Auftritte ein Ende finden. Tja, Michael, da du ja gezeigt hast, du bist ein schwerer unbelehrbarer Brocken, der einfach nicht aufgibt und es gut sein läßt und damit gegen die Pläne der Bundesregierung einstehst, die ja den Expertenrat Politischer Islam dank unserer Kontrollverlustbundesinnenministerin Faeser geschlossen hat, dazu ohne Einschränkung immer weiter und mehr Migranten, Flüchtlinge und Co. und damit auch Befürworter des politischen Islam unter dem Deckmantel Fachkräftemangel ins Land läßt, gleichzeitig die Abschiebemöglichkeiten in Berlin blockiert durch die Auflösung des Sonderterminals und dazu Abschiebungen im ganzen Land verhindert, werden jetzt schwerere Geschützte gegen Dich aufgefahren. Denn glaube mir, da gibt es einige, die wollen dieses Jahr und später keine Kundgebungen mehr von Dir sehen. Und ich sehe, der Kalender für dieses Jahr ist noch völlig leer. Das letzte Video von der Mahnwache ist ja öffentlich bei YouTube.de zu sehen, deshalb noch ein paar Worte, die dort gefallen sind und ein wenig die Lage zeigen. Aber erst einmal ein Wort zu dem Aufnahmeteam, das ihn seit längerer Zeit begleitet: Mit dem EWO-Live-Team als ehrenamtliches Kamerateam zeigt sich, das die Videos teilweise über hunderttausend Personen sehen und entsprechend positiv bewerten, es gibt halt mehr mit seiner Gesinnung als viele zugeben, denn sofort wird ja eine Diffamierung dieser Personen vorgenommen. So, jetzt zu der Mahnwache in Köln. Die Rednerin der Gegner, eine Tanja, beginnt zum Einklang mit einer Diffamierungsrede gegenüber Herrn Stürzenberger, als dieser sie zur Rede stellen will, wird er von der angeblichen Kundgebungsfläche der Gegner verbannt. Sehr seriös und demokratisch, da merkt man gleich, was für Typen das sind. Das zeigt sich auch im Laufe der Mahnwache, als Herr Stürzenberger Ausführungen gegenüber Bürgern macht und sich mit Interessenten unterhält die dann von der Tanja mit „ mimimimimi „ behindert werden. Behindert, ja, das ist das richtige Wort, das auf diese Tanja zutrifft. Dabei gibt es auch am Wochenende Nottermine bei der Asklepios Klinik, wenn sie sich geistig nicht auf der Höhe fühlt. Verstehe ich gar nicht. Zurück zu Michael. Hin und wieder läßt er dann doch seine Probleme durchblicken, so schon zu Beginn: „Uns kriegt nichts und niemand klein, der muß noch geboren werden, der uns kleinkriegt, weder intern noch extern. Er und seine Mitstreiter seien eine verschworene Truppe, die zusammenhält und weiß, worauf es ankommt“ . Ja, mit dem zweiten Teil hat er Recht, aber gerade interne Gegner sollte auch er nicht unterschätzen. Er spricht von einer deutlichen Steigerung von Mitgliedern von 900 auf über 1600 und davon, das dieses Jahr genauso fortgeführt werde wie das letzte Jahr, aber dann der kleine Zusatz, das er momentan noch intern von einer kleinen 5-köpfigen Gruppe Funktionären behindert werde, die alles anders machen wollten. Er glaubt aber fest daran, das die deutliche Mehrheit der Mitglieder das nicht wollen und verhindern werden. Er nennt im Laufe seiner Rede sogar die Namen der „ Querdenker „, die ich hier nicht nenne, aber bekannt sind. Aber er will zu den ganzen Dingen nach der Mitgliederversammlung Einzelheiten veröffentlichen. Sowas habe er in den 15 Jahren BPE noch nicht erlebt, er dachte immer an einen Zusammenhalt, aber es gäbe intern Personen, die ihn ans Schienbein treten. So wolle man ihm den Tourbus wegnehmen, den er über 50.000 km zu über 150 Kundgebungsorten gefahren hat. Ich wünsche jedenfalls Michael die Mitgliederversammlung und seine Ideen und Vorhaben so durchzustehen und durchsetzen zu können wie er sich das wünscht und das seine wichtige und erfolgreiche Arbeit weiter fortsetzen kann, denn ich habe so eine kleine Vereinbarung mit ihm getroffen: Dieses Jahr soll eine seiner Kundgebungen in meiner Heimatstadt stattfinden, erstmals und sehr zentral. Hoffentlich klappt´s. Update 27.03.2023: Am 22.03.2023 berichtet Herr Stürzenberger auf YouTube, das der Vorstand nunmehr über 150.000 Euro Vereinsgelder zurückfordert, von versch. Rednern auf versch. Kundgebungen, auch an ihn selbst sind erhebliche Forderungen gestellt worden. Die Rückforderungen betreffen alle Leistungen aus dem Jahr 2022. Durch einen Großsponsor seien diese Kundgebungen überhaupt erst möglich gewesen, viele Helfer aus ganz Deutschland seien gekommen. Von diesen Geldern seien natürlich auch Fahr- und Hotelkosten und Verköstigung bezahlt worden, gerade wenn jemand z. B. aus Großbritannien angereist sei. Durch den neuen Vorstand sind nunmehr im Moment keine neuen Kundgebungen möglich. Ein Versuch, sich mit dem neuen Vorstandmitgliedern zu einigen, ist gescheitert. Die Vorwürfe lauten unter anderem auf Betrug und Unterschlagung. Bei einem Gastredner seien z.B. 250 Euro für die Anreise aus Wien gezahlt worden. Alles in Ordnung. Jetzt merkt er aber, das es Zeit wird, massiv dagegen vorzugehen. Denn auch er merkt jetzt, das seine Arbeit nicht mehr stattfinden soll. Er sagt selber, das er abgesägt werden soll. Herr Stürzenberger erzählt weiter, das inzwischen einige Vorstandmitglieder und andere aktive Mitglieder wegen ihrer Handlungen eine Unterlassungserklärung bzw. Klage bekommen haben. Eine ganze Reihe von Klagen werden nun im Namen der BPE geführt. In Sachen seiner Person bringt er es in einem zweiten Video auf den Punkt: Das, was meine unzähligen linken Freunde mit ihren vielen Strafanzeigen oder selbst radikale Moslems von denen ich mehrfach massiv bedroht wurde nicht geschafft haben versuchen sie nun. Mit unfassbar hohen Geldforderungen soll ich offenbar finanziell ruiniert, aus dem Vorstand und aus dem Verein gedrängt werden. Dabei werden die aufwendigen Anwalts- und Gerichtskosten mit dem Geld bestritten, das eigentlich für unsere Aufklärungsarbeit gedacht war. Und er kündigt eine neue Mitgliederversammlung für den 22. April 2023 in Wertheim an. Ich möchte zum Schluß noch meinen offenen Brief an Herrn Stürzenberger zu den beiden auf YouTube veröffentlichen Videos vom 22.03. + 23.03.2023 veröffentlichen. Offener Brief vom 23.03.2023 2:36 Uhr: Lieber Michael. Was soll ich sagen ? DU bist ein guter Kämpfer immer gewesen, aber kann es sein, das DU in dieser gefährlichen Sache zu naiv warst und noch immer bist ? Ich kenne noch deine Worte: Die Mitgliederversammlung ist in Stein gemeißelt. Das Ganze hat doch System. Da Du für die Gegner Deiner Arbeit in der Partei ein harter Brocken bist, wird jetzt versucht, Dein Umfeld sprich Anhänger von Dir mit wie Du sagst Unterlassungserklärungen und horrenden Geldrückforderungen abspenstig zu machen. Du sagst es selber: Du darfst keine Kundgebungen machen, sie wollen Dich auch absägen. Ich würde mich nicht wundern, wenn da jemand ganz " Großes " dahintersteckt dem deine lange Arbeit gegen den Politischen Islam einfach zum Hals herauskommt, gerade jetzt wo die Grünen in der Regierung im wahrsten Sinne des Wortes " grünes Licht " für die bedingungslose Einwanderung gegeben haben. Da passt DU nicht mehr in das Bild, DU bist ein Störer in der Öffentlichkeit. Und ich prophezeie: Die nächste Aktion wird sein, das natürlich keiner mehr als Redner sonstwoher zu dir kommt, wenn er die Kosten quasi selber tragen muß. Denn Du könntest ja auf eigene Kosten weiter Kundgebungen veranstalten bzw. wenn ein Sponsor erklärt, die Gelder seien NUR für Kundgebungen gedacht, kann der Vorstand nix machen. Aber damals sagtest DU, DU wärst selber im Vorstand und dürftest den Verein allein vertreten. Ich kann Dir nur raten: Fahre schwere Schutzgeschütze auf, solange die noch wirken, denn es kommt der Tag, an dem Sie Dich absetzen, und wenn es gerichtlich sein wird. Sei vorsichtig. Damit Du weißt wer ich bin wir hatten uns ausgetauscht in meiner Stadt dieses Jahr erstmalig eine Kundgebung abhalten zu wollen und hatten schon einen Platz ausgesucht - das wird wohl nix werden. |
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Wir alle
kennen diese Bezeichnungen schon aus den Anfängen der
Coronazeiten. Und teilweise schon seit 2015 / 2016.
Denn spätestens seit Corona haben viele Bürger, die an
den sogenannten Montagsspaziergängen teilgenommen
haben, da aber als Verschwörungstheoretiker,
Schwurbler und sonstwie von Medien betitelt wurden,
diese Begriffe bis in die heutige Zeit geprägt. Auch
sogenannte öffentlich rechtliche Medienvertreter, aber
auch typische Nachrichtensender wie NTV oder N24
werden inzwischen nicht nur so betitelt, sondern viele
Bürger weigern sich, mit diesen Medienvertretern zu
sprechen. Und weil das teilweise aufgrund der
einseitigen oder fehlerhaften Berichterstattung
durchaus hin- und wieder zutrifft, müssen eigentlich
alle Medien gleichermaßen darunter leiden, selbst wenn
die einer Demo oder Veranstaltung allgemein positiv
gegenüberstehen.
Der Begriff Staatsfernsehen kommt glaube ich aus DDR Zeiten. Dort war natürlich, was man heute ganz klar in Nordkorea so bezeichnet, die Nachrichten von einseitigen von der politischen Partei vorgegebenen und geprüften Nachrichten geprägt. Kritische Berichterstattung, ausser gegenüber dem Klassenfeind wie der Bundesrepublik Deutschland und anderen westlichen Ländern waren nicht erlaubt. Im Fernsehen nur positive Berichte über die Erfüllung von Plänen, Berichte von Erfolgen von Honneckers Politik. In der heutigen Zeit soll der Begriff in gewisser ebenso bedeuten, das die Bundesregierung zumindest Einfluß auf das Fernsehen nimmt. Während einige Bürger diesen Begriff einfach in der Gegend umherschleudern, beobachten andere, wie sich die Politik in Ämter wie Aufsichtsräte, Intendanten oder sonstige Funktionsträger einbringt oder Parteienspenden bei Veranstaltungen von Sendern fließen oder gar Werbestände von einer Partei. Das alles scheint darauf hinzudeuten, das eine gewisse Abhängigkeit herrscht und eigentlich erforderliche Neutralität womöglich hier und da beeinflusst sein könnte. Soweit bisher. Doch was jetzt herausgekommen und belegt ist, bestätigt nicht nur die Vorwürfe und Gedanken, sondern läßt viel Schlimmeres aufkommen: Gekaufte Journalisten für Interviews und Berichterstattungen. Aber lassen Sie mich von vorne beginnen, ich habe über den jetzt in noch größeren Umfang bekannt gewordenen Skandal, so nenne ich das, schon 2016 berichtet. Nur wenige wissen, ob das eventuell schon damals gang und gebe war. Es geht um die damalige Flüchtlingskrise. Nachdem Frau Merkel ja alle Flüchtlinge nach Europa und insbesondere Deutschland eingeladen hatte und die Welle nicht mehr abebbte, kamen einige Medien auf die Idee und brachten auch negative Aspekte in die Berichterstattung rein. Das gefiel aber offensichtlich der Bundesregierung nicht und Vertreter großer Medienbetriebe wurden in Berlin an einen großen Tisch eingeladen. Dort wurde beschlossen, über die Flüchtlingssituation ab dem Zeitpunkt nur noch positiv UND einheitlich zu berichten. Das war im Prinzip die Geburtsstunde des Redaktionsnetzwerk Deutschland. Diese Aussage wurde von einem bekannten Chefredakteur einer großen Zeitung öffentlich gemacht. Jeder kann es nachprüfen, weil das auch heute noch gilt. Bestimmte Berichte über Dinge sind in versch. großen Tageszeitungen fast wortgetreu wiedergegeben, als ob der eine vom anderen abgeschrieben hat. Hat natürlich keiner, die Meldung kommt in der Regel von dpa über Ticker. Das war die Situation damals bis heute. Doch das unsere Bundesregierung und auch die alte unter Frau Merkel in Sachen Eingriff in die so hoch gelobte freie demokratische Presseberichterstattung bis heute eingreift, hat weder der Chefredakteur berichtet, vielleicht weil er selbst betroffen war oder noch ist dies jemals bestätigt worden. Ganz im Gegenteil. Wenn jemand die Presse auf fehlende Objektivität und Seriosität, auf fehlende Unabhängigkeit angesprochen hat, wurden immer Fragen laut wie: Von wem sind wir denn abhängig – und ähnliche. Mag sein, das das gerade anwesende Reporter / Journalistenteam davon nichts wußte und/oder auch nicht betroffen war, doch was jetzt kommt hat mit keinem der von mir eben genannten Begriffe etwas zu tun. Und ich sage es vorab: Wer so etwas macht, verfolgt damit natürlich eine gewisse Absicht. Nämlich die Ansicht, ein Interview, einen Bericht in eine gewisse Richtung zu lenken. Und da
erklärt sich mir auch, warum viele Anfragen von mir,
die ich hauptsächlich an öffentlich rechtliche Sender
verschickt habe, nicht beantwortet werden. Die fühlen
sich erkannt, getroffen und was sollen sie dann denn
sagen ? Zugeben werden die das nicht. Dann lieber
totschweigen. Eine besondere Masche, die besonders
gern in der Politik, schon damals bei den Grünen beim
Untersuchungsausschuss gegen Joschka Fischer zum
Einsatz kam, wo er über 10x in versch. Situationen
gesagt hat, daran könne er sich nicht erinnern. Hat
sich bis heute als probates Mittel durchgesetzt, wenn
es keine Zeugen gibt. Dann kann eben keiner was
beweisen. Oder schnell Handydaten löschen, das geht
auch. Oder beides. Ja, Sie warten auf die
Knallernachricht, jetzt kommt sie. Das Ganze beginnt
für mich mit einer Nachricht über Linda Zervakis. Sie
war Tagesschau Nachrichtensprecherin von 2013 –
2021. Danach bei Pro7 in einer Infotainment Show
tätig, führte Sie 2022 ein offensichtlich „ geschöntes
„ Interview mit Bundeskanzler Scholz. Aber die
Bezahlung erfolgte, wie jetzt herauskam nicht vom
Veranstalter, sondern vom Bundeskanzleramt. Erst wurde
von 1130.50 Euro Kostenpauschale gesprochen, dann kam
raus, das sie insgesamt 12.000 Euro vom Kanzleramt
erhalten haben soll. Wohl der Preis für das besondere
Interview. Was bis dato wie ein Einzelfall aussah,
entpuppte sich als Regelfall. Nach einer
Pressemitteilung der blauen Partei hat eine offizielle
Anfrage der Bundestagsfraktion ergeben, das
Journalisten verschiedenster Medien in den letzten 5
Jahren Honorarzahlungen in Millionenhöhe von der
Bundesregierung erhalten haben. Alleine seit 2018
reden wir von über 875.000 Euro an Journalisten von
ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle. Die
Zahlungen würden, so weitere Angaben in der
Pressemitteilung, aufgrund von Vorträgen,
Moderationen, Medientraining oder Podiumsdiskussionen
erfolgen. Aber auch private TV Sender wie SAT 1, RTL,
ProSieben und NTV haben gemeinsam rund 595.000 Euro
erhalten. Auch Zeitungen wie FAZ, Süddeutsche Zeitung,
Der Spiegel und Die Zeit sollen auf der Liste der
Empfänger stehen. Dabei gibt es vom
Bundesverfassungsgericht ein Urteil genau zu dem
Thema, das der Bundesregierung aber offensichtlich am
Arsch vorbeigeht. Das Urteil des
Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2014, 1 BvF
1/11 bis 1 BvF 4/11. Darin heisst es (Zitat aus der
Drucksache 20/4433 Deutscher Bundestag): Die
Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
von staatlicher Einflussnahme soll durch die „Wahrung
einer hinreichenden Staatsferne“ sichergestellt
werden. Ach Gott, das Urteil ist von 2014, das scheint
für neuere Bundesregierungen nicht zu gelten.
Interessant und typisch bei Aufdeckungen und
Enthüllungen gegen die Bundesregierung ist ja immer
die Verweigerungshaltung, vernünftig und
gesetzeskonform mitzuarbeiten. Dieser Fall zieht sich
schon seit dem 10.11.2022 hin. An diesem Tag wurde
nämlich bereits von der blauen Partei die erste
Anfrage zu diesem Thema gestellt. Damit Sie als Leser
sich mal in das ganze „ Verfahren „ einlesen können
und wie so die Bundesregierung Verweigerungshaltung
und Verschleierung betreibt, hier alle Drucksachen,
die damit zu tun haben: Drucksache 20/4433 vom
10.11.2022; Drucksache 20/4850 vom 08.12.2022;
Drucksache 20/5437 vom 27.01.2023 und schließlich
Drucksache 20/5822 vom 01.03.2023, die derzeit in
einer sogenannten Vorabfassung vorliegt. Auf insgesamt
24 Seiten werden alle Sender, Journalisten, dessen
Namen nicht genannt werden, aber die Veranstaltung,
Datum und Ministerium genannt, die Zahlungen geleistet
haben. Die Verschleierung besteht darin, das NUR die
Gesamtzahlungen des jeweiligen Ministeriums
aufgelistet sind, nicht aber die einzelnen Zahlungen
je Einsatz. Im übrigen liegen mir ALLE diese
Drucksachen komplett vor, nur falls jemand auf die
Idee kommt, diese zum Abruf im Internet zu sperren.
Die Listen zeigen, wie massiv in die Unabhängigkeit, Objektivität, Neutralität und auch Ehrlichkeit des deutschen Journalismus eingegriffen wurde. Denn natürlich zahlt ja keiner, der damit nicht auch eine gewisse Erwartungshaltung hat. Oder ein gewisses Ergebnis wünscht. Oder eine Sonderbehandlung bei einem Interview. Ich stelle die berechtigte Frage: Ist die Liste überhaupt komplett, wurden Datensätze „ aus Versehen „ gelöscht oder nicht mit ausgedruckt, oder gab es andere Pannen die keiner weiß oder sich nicht erklären kann, wenn das später herauskommt ? Und warum veröffentlicht die Bundesregierung nicht die Namen der Journalisten ? Aus Datenschutzgründen. Ich lach mich weg. Nein, die wissen ganz genau, wenn die Namen bekannt werden, sind diese Journalisten unten durch. Mit Recht. Die angeblich seriöse Bundesregierung ist damit für mich abgeschlossen. Für immer. Und für alle, die vielleicht gerne den einen oder anderen Namen der Journalisten herausbekommen möchten, ein kleiner Tipp. Suchen Sie die betreffenden Veranstaltungen im Internet. Häufig finden sich dazu Berichte aus denen sich erkennen läßt, wer dort als „ maßgeblicher „ Journalist, TV Sender oder Reporter tätig war. Ebenso bei Vorträgen. So leicht machen wir es der Bundesregierung nicht. |
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Wir
alle wissen es inzwischen und hören und lesen es jeden
Tag. Der Klimawandel ist da, und der muß gestoppt
werden. Ob das wahr ist oder Hysterie, kann sich jeder
selber überlegen, aber Fakt ist: Die Bundesregierung,
insbesondere die Grünen, wollen nicht nur die
Verbrennermotoren bis 2030 völlig aus dem Leben aller
verbannt haben. Da die Bürger ja auch dann noch zur
Arbeit, in die Stadt oder sonstwo hinkommen müssen,
müssen andere Verkehrsmittel her, die das
bewerkstelligen. Und da ist das Elektroauto nur ein
Kleinstbeispiel, denn erstens kann nicht jeder einfach
mal so eine neue Anschaffung im 5-stelligen Bereich
bewerkstelligen, schon heute muß bedacht werden, wo die
Stromkosten der angeblich so preiswerten Autos in 4 – 5
Jahren angekommen sind, da immer mehr Strom erforderlich
wird zu immer höheren Preisen. Da heisst es: In der
Innenstadt viel mehr öffentlicher Nahverkehr, auf dem
Land viel höhere Bustaktung, insbesondere in allen
Städten, wo es keine S- oder U-Bahn gibt, und für noch
weitere Strecken den Bahnverkehr. SO wollen es die
Grünen, eine unlösbare Aufgabe bis 2030, wahrscheinlich
gänzlich. Dazu mehr am Schluß des Berichtes. Es geht ja um den Busverkehr in Göttingen, den Nahverkehr von und zur Innenstadt und den nahegelegenen umliegenden kleinen Ortschaften oder Stadtteilen. Zuständig für den reibungslosen Ablauf sind die Göttinger Verkehrsbetriebe, kurz GöVB. Die Modernisierung und Umstellung der Busflotte in den letzten Jahren hat Millionenbeträge verschlungen, diverse Elektro – Gelenkbusse wurden angeschafft, in den Bussen teilweise Musik, besonderes (grünes) Licht, USB-Anschlüsse wurden installiert, und ein kostenloses WLAN Netz war im Gespräch, was glaube ich noch nicht umgesetzt wurde. Klingt alles schön, aber wie viele Verkehrsbetriebe ist auch die GöVB defizitär auf das Jahr gesehen. Ein Experte für Mobilität hat mal gesagt, es gäbe wohl kaum ein innerstädtisches Busunternehmen, das schwarze Zahlen schreiben würde. Kann ich glauben, aber die GöVB bewirbt sich regelmäßig darum. Zum Beispiel mit Studententarife, wo für eine Monatskarte statt 44.15 Euro, was jeder Bürger mindestens bezahlen muß, nur um die 2.60 Euro pro Monat bezahlt. Das das keine kostendeckende Lösung sein kann, ist wohl jedem klar. Aber dann nachgefragt warum das überhaupt angeboten wird: Ja, wenn wir den Studenten nicht einen günstigen Preis machen, fahren die gar nicht mehr mit dem Bus. Aha, verstehe, besser mit jedem Studentenfahrgast Verluste machen als gar nix einnehmen. Aber die Dramastory geht ja weiter. Seit den Coronazeiten ist es häufiger und in gleichmäßiger Regelmäßigkeit zu Busausfällen gekommen, mal ganze Linien, mal wurde der Fahrplan gekürzt zu bestimmten Zeiten und anderes mehr. Die dafür herhaltenden Begründungen waren immer die angeblichen Busfahrer, die wegen Corona in Quarantäne waren und die vielen Busfahrer, die in Rente gehen. Upps, das mit der Rente konnte ja auch keiner sehen, das kommt immer plötzlich über Nacht. Das seltsame bei den immerwährenden Geschichten: Corona ist lange vorbei, auch die Einschränkungen, aber die GöVB hat offensichtlich noch nix von dem Vorhaben, das mehr Bürger Busse und Bahnen benutzen sollen, auch wegen der Umwelt, gehört. Denn statt die Flotte auszubauen, Taktungen in gewissen Gebieten, insbesonders ausserhalb der Innenstadt, zu erhöhen, passiert genau das Gegenteil. Und wieder die gleiche Leier: Es fehlen Busfahrer ohne Ende. Und so kommt es wie es sein muß: Es gibt ab dem 27. März 2023, also in wenigen Tagen, einen sogenannten Sommerfahrplan, der eine Kürzung der Taktung, Busausfälle und Reduzierungen zum Zwecke haben, also alles andere als das was uns versprochen wird. Aber damit nicht genug. Es soll Strecken und Ziele ab dem Sommer geben, da fahren die Bussen stundenweise gar nicht mehr. Da soll es kleine Busse geben, die man „ on Demand „ also per Anruf ordern kann. Dafür stehen derzeit 4 Fahrzeuge zur Verfügung. Und das stelle ich mir so vor: Person A ruft um 8 Uhr die Hotline an um für 10 Uhr eine Abholung zu ordern damit sie pünktlich um 11 Uhr einen Arzttermin wahrnehmen kann. Und Person B, die auch einen Arzttermin hat, aber schon um 10.30 Uhr, hat Pech, denn da kann nicht noch ein Abholbus fahren. Aber das Ganze ist ja bisher ebenfalls nur Wunschdenken. Denn die Busse sind noch gar nicht betriebsfertig. Die Software ist noch nicht vorhanden. Planung wie beim Bund: Dinge schonmal abschaffen obwohl der Ersatz noch fehlt. Und genau da sieht der Rat der Stadt Göttingen auch weitere Probleme. Der Busverkehr wird weiter eingeschränkt in Göttingen, das bedeute, der Autoverkehr nehme wieder zu, genau das, was man immer vermeiden wollte. Man glaube auch nicht dran, das sich die Lage nach dem Sommer wieder entspannen würde. Die Phrase der FDP, ein Mix von Fahrrad Mobilität, E-Bus on Demand und E-Auto sei die Lösung, ist natürlich nicht wahr. Denn wer fährt denn mit dem Fahrrad ? Doch keine Personen, die vom Land kommen, doch wenig Rentner, wenig Arbeitnehmer. Und in kalten, regnerischen und Winterzeiten ? Da gibt es keinen Mix, da gibt es 99 % Auto und Bus und 1 % Fahrrad, es gibt keine Lösung, einen festen Mix, der alle Probleme löst, festzusetzen. Da sind auch Projekte, die Fahrradwege weiter auszubauen, nicht hilfreich. Anstatt an solchen Ideen festzuhalten sollte der Rat und die GöVB dringend mal analysieren, warum die Bürger, die NICHT mit dem Bus fahren, das nicht tun – und diese Probleme schnellstens abschalten, dann kommt der auch weiter. Aber alles kein Problem. Dafür gibt es ja seit über 10 Jahren in Göttingen einen sogenannten Fahrgastbeirat. Der besteht aus interessierten Bürgern, die möglichst auch den Bus nutzen, aus Mitgliedern der Stadt Göttingen, des Verkehrsverbundes und einigen weiteren Organisationen wie ProBahn, Behindertenbeirat usw., halt diverse Interessensgruppen. Klingt wichtig, ist er aber gar nicht. Denn dieser Beirat hat keine Möglichkeit, Anträge zu stellen oder einzubringen, es ist eigentlich eine Art Informationsplattform und allenfalls eine Wünscheplattform oder Besprechung von dergleichen, zu sagen hat dieser Beirat nix. Immerhin hat sich der Beirat dazu durchgerungen, den Sommerfahrplan als eine „ Bankrotterklärung „ zu bezeichnen, interessant dazu der Hinweis der GöVB, der die Busse nicht mehr morgens über den Bahnhof fahren lassen will: Die Arbeitspendler könnten schließlich zum Anschlußbus in die Stadt laufen. Komisch, bei Studenten wurde extra eine sogenannte CAMPUS – Linie eingeführt, wahrscheinlich, weil viele Studenten Fußkrank sind. Interessanter dagegen sind Aussagen von Busfahrern dagegen, wie sich die Lage vor Ort so darstellt. Ja, es gäbe immer wieder problematische Lagen bei der personellen Besetzung der Busse. Und die kommen, daher, das einfach seit langer Zeit zu wenig Busfahrer nachkommen aber immer wieder Busfahrer ausfallen oder auch mal in Rente gehen. Aber das wisse ja der Verbund weit im Voraus und man reagiere eben erst, wenn die Hütte brennt. Für die verbleibenden Busfahrer bedeute das: Noch mehr Schichten, auch am Wochenende, noch mehr Überstunden und keine Perspektive auf Abfeiern, kurzfristige Einsätze und Druck ohne Ende. Und das machen eben einige nicht lange mit und dann fallen noch mehr aus, die ließen sich krankschreiben und das sei eine Spirale ohne Ende. Dabei sei das Problem mit der Anzahl der Busfahrer schon seit über 3 Jahre bekannt. Lange Rede kleiner Sinn: Die Probleme in der Stadt Göttingen und dem Busverkehr werden sich in absehbarer Zeit nicht lösen, sondern höchstens noch ab dem 1. Mai durch das 49 Euro Ticket zunehmen. Gewollt ist gewollt. |
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Vor
knapp 2 Wochen hatte ich ja einen umfassenden Bericht
über die Thematik Bürgergelderhöhung gemacht, es ging
darum das ja zum 01.01.2024 das Bürgergeld um 12 %
erhöht werden sollte. Dabei haben Ledige ungefähr 61
Euro mehr in der Tasche. Stand heute sind rund 5
Millionen Personen von der Erhöhung betroffen. Grund
genug, das diese Nachricht bei Teilen der Bevölkerung
einen Sturm der Entrüstung ausgerufen hat; der
begründete sich teilweise auf die Phrase, das Nichtstun
nun in Deutschland noch mehr gefördert würde. Andere
behaupteten, Arbeiten insbesondere im unteren Lohn- oder
Gehaltssektor würde sich nicht mehr lohnen, sie würden
ihren Job kündigen, und andere wiederum brachten die
Frage auf, woher denn das benötigte Geld eigentlich
stammen würde und ob das überhaupt da wäre. Interessante Fragen und Feststellungen, allesamt falsch, frech und unnötig. Ich hatte ja schon in meinem ersten Bericht die Gegner der Erhöhungen zerpflückt, zum letzterem Thema, woher denn das Geld kommt, will ich heute nur einen Satz von Finanzminister Lindner prägen und alle, denen nicht klar ist, woher das Geld kommt, an Herrn Lindner verweisen: Das Geld leihen wir uns aus der Zukunft, so seine Aussage zu einer milliardenschweren finanziellen Hilfeleistung, ich glaube die sollte an die Ukraine gehen. Und natürlich hatte ich auch darauf verwiesen, daß Personen, die in Deutschland jahrzehntelang gearbeitet haben und in hohem Alter arbeitslos werden, selbstverständlich nicht nur Anspruch auf dieses Geld haben sondern auch auf die Erhöhungen, denn aufgrund der Kostenexplosionen müssen die ja wohl auch leben können. Das z.B. bei Ukrainern oder jungen Bürgern, die gar nicht oder wenig gearbeitet haben, die Summe kleiner ausfallen könnte und sollte, gestehe ich ein. Und jetzt der letzte Punkt: Arbeiten lohnt sich nicht. Interessanter Punkt, denn genau auf diesen sind versch. Talkshows und Medien, allen voran die Bild – Zeitung, herumgeritten; haben Beispiele genannt und Bürger präsentiert, die ihren Job gekündigt haben oder das tun wollten, dann aber im Kleingedruckten konnte jeder lesen, das die nur deshalb mit Bürgergeld besser leben könnten, weil sie auf betrügerische Weise nebenher Geld generieren wollten. Ich habe dann die Redaktion der Bild Zeitung angeschrieben und gefragt, warum eigentlich die Redakteure und Volontäre nicht kündigen würden, wenn Bürgergeld besser sei ? In der Bild Zeitung haben die Redakteure mit wortstarken Begriffen große Klappe und stacheln die Bürger auf, bei Konfrontation ziehen sie schnell den Schwanz ein. Heisst: Keine Antwort. Leider auch nicht von der SOVD und dem Paritätischem Wohlfahrtsverband, die sonst immer so tun, sich mit aller Macht für das Wohl der Bürger einzusetzen. Wahrscheinlich hat denen die Passage nicht gefallen, wo ich Flüchtlinge aussen vor lassen wollte. Ist mir sowas von egal. Warum wiederhole ich alles in Kurzform ? Weil ich behaupte, das Ganze war eine Kampagne gegen die Bürgergeldempfänger, eine Diffamierungskampagne ohnegleichen. Ja, ich behaupte, das Ganze ist schon an der Grenze einer Hetzkampagne, insbesondere dann, wenn ich die Reaktionen in den sozialen Medien lese, fühlten sich diverse Bürger dazu aufgerufen. Und jetzt, so einen Monat nach dieser Nachricht der Bundesregierung in Sachen Erhöhung ? Die Wogen haben sich geglättet, die meisten haben sich abreagiert oder sich abgefunden. Genau die richtige Zeit, um einen Gegenbericht bei den öffentlich rechtlichen Medien zu verbreiten. Heimlich, ruhig und begrenzt, denn das sollen natürlich nicht so viele wie die erste Nachricht erfahren. Ein Bericht, der alles über den Haufen wirft. Aber sie kennen mich ja, bei so einer Nachricht werde ich 24 Stunden / Tag aktiv. So berichtet die WDR Presseabteilung in einer Meldung vom 21.09.2023, das eine NEUE Berechnung nun zeigen würde, selbst der Mindestlohn würde auch künftig deutlich über dem Bürgergeld liegen. Ach, woher denn plötzlich diese Erkenntnis, das wurde uns allen doch wochenlang ganz anders dargestellt. Und nicht nur das: Konnten wochenlang keine Institute, Sozialverbände, Arbeitsagenturen, Journalisten, Experten und Möchtegernwichtigtuer die Behauptungen nachrechnen ? Offensichtlich nicht, oder wollte das auch keiner ? Die Meldung geht dahin, das da Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut WSI seine vorherigen Berechnungen korrigiert habe. Angeblich wurden Kinderzuschläge falsch berechnet. Und die kommen jetzt zu dem Schluß: Selbst wer in Deutschland zum Mindestlohn arbeitet, hat auch nach der Erhöhung deutlich mehr Geld netto zur Verfügung, als wenn nur Bürgergeld bezogen würde. In allen berechneten möglichen Fällen soll der Abstand mehrere hundert Euro betragen. Also ich hätte meine Mathematiker im Institut schon freigestellt oder entlassen, wie kann ein solches Institut einen derart weitgreifenden Fehler machen; ich glaube die Erklärung nicht, sondern glaube eher an eine bewußte Täsuschung. Meine Meinung. Und das Politiker offensichtlich solche oder ähnliche Berechnungen einfach als populistische Darstellung gegenüber der Öffentlichkeit übernehmen, weil sie wohl selber keine Ahnung haben, zeigt CDU Chef Merz, der im Bundestag genau das behauptet hatte; Menschen mit Transferleistungen würden am Ende des Jahres mehr herausbekommen, als wenn sie einer einfachen Beschäftigung nachgehen. So die WDR Presseabteilung. Das er natürlich eine einfache Beschäftigung als Hilfsjob oder 10 Stunden Woche definieren kann, wo natürlich die Bezahlungen niedriger ist als Bürgergeld, ist jedem klar. Ein solcher Vergleich wäre allerdings höchst unseriös. Und für all jene, die den Überblick verloren haben: Seit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat sich dieser von 8.40 Euro auf 12.41 Euro zum 01.01.2024 gesteigert, also 46 %. Im gleichen Betrachtungszeitraum erhöhte sich der Hartz IV Betrag / jetzt Bürgergeld zum 01.01.2024 um rund 41 %. Von besserer Stellung eines Bürgergeldempfänger kann also keine Rede sein. Schönen Dank an alle, die bewußt die Bürger getäuscht und aufgewiegelt haben. DAS sind heutige sogenannte seriöse Medien. |
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